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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Bauarbeiter und Geschäftsfrau halten Daumen hoch

 

ABGs zum Downloaden als PDF:  AGBs Schadenservice-Bischof

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Schadenservice Michael Bischof
Geltungsbereich:

1. Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen der Firma Schadenservice Michael
Bischof in Buchen und dem Kunden abgeschlossenen Verträge über die Erbringung von Dienstleistungen
gemäß vertraglich vereinbartem Umfang einschließlich der Lieferung von Waren unter anderem (Aufzählung
nicht abschließend) in den Bereichen: Wasser- und Brandschadensanierung, Sanierung von Versicherungsschäden,
Rohrbruch- und Leckageortung, Bautrocknung/Bauheizung und Verleih von Trocknungsgeräten,
Schleifen und Polieren von Natursteinböden, Teppichboden- und Polstermöbelreinigung, Ledermöbelreinigung
und –färbung, Reinigung von Teppichen und Akustikdecken. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen
auch wenn sie nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden und keine aktuelleren
Geschäftsbedingungen von Schadenservice Michael Bischof vorgelegt werden. Abweichende Bedingung
des Kunden, die Schadenservice Michael Bischof ausdrücklich anerkennt, sind für Schadenservice Michael
Bischof unverbindlich, auch wenn Schadenservice Michael Bischof ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
2. Alle Vereinbarungen, die zwischen Schadenservice Michael Bischof und dem Kunden im Zusammenhang
mit den Kauf- und Dienstleistungsverträgen getroffen werden, sind in dem Auftrag/Vertrag, diesen Bedingungen
und der Auftragsbestätigung von Schadenservice Michael Bischof schriftlich niedergelegt.
Angebot und Vertragsschluss
1. Die Angebote von Schadenservice Michael Bischof sind freibleibend und unverbindlich, es sei denn,
dass Schadenservice Michael Bischof diese ausdrücklich in schriftlicher Form als verbindlich bezeichnet
hat. Ein Vertrag kommt nur mit der schriftlichen Auftragsbestätigung von Schadenservice Michael Bischof
zustande.
2. Unterlagen wie Abbildungen, Zeichnungen sowie Maß- und Leistungsangaben sind nur annähernd maßgebend,
soweit sie nicht ausdrücklich von Schadenservice Michael Bischof als verbindlich bezeichnet sind.
Kostenvoranschläge, Zeichnungen und anderem Unterlagen dürfen weder vervielfältigt, noch Dritten zugänglich
gemacht werden; Eigentum und Nutzungsrechte verbleiben bei Schadenservice Michael Bischof.
Vom Kunden als vertraulich bezeichnete Unterlagen wird Schadenservice Michael Bischof nur mit dessen
Zustimmung Dritten zugänglich machen.
Liefer- und Leistungszeit
1. Liefertermine, Ausführungstermin oder Fristen, die nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden
sind, sind unverbindliche Angaben.

2. Falls Schadenservice Michael Bischof schuldhaft eine ausdrücklich vereinbarte Frist nicht einhalten kann
oder aus sonstigen Gründen in Verzug gerät, hat der Kunde Schadenservice Michael Bischof eine angemessene
Nachfrist – beginnend vom Tage des Eingangs der schriftlichen In-Verzug-Setzung bei Schadenservice
Michael Bischof oder im Fall der kalendermäßig bestimmten Frist zu gewähren. Nach fruchtlosem Ablauf
dieser Nachfrist ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Schadenservice Michael Bischof
kann von dem Vertrag zurücktreten, wenn sich trotz vorhergehender fachmännischer Prüfung erst im Laufe
der sachgemäßen Auftragsbearbeitung herausstellt, dass der Auftrag unausführbar ist und wenn der Kunde
einer etwaigen Auftragsänderung von Schadenservice Michael Bischof nicht zustimmt. Schadenservice Michael
Bischof hat dem Kunden etwaige Rücktrittsgründe unverzüglich mitzuteilen. Im Falle eines Rücktritts
durch Schadenservice Michael Bischof vom Auftrag, hat der Kunde Anspruch auf Rückgabe des Reinigungs-
und/oder Sanierungsstückes oder Objekts in dem jeweiligen Zustand. Darüber hinaus erwachsen
dem Kunden keine Ansprüche.

3. Schadenservice Michael Bischof haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen vorbehaltlich der nachfolgenden
Begrenzungen, wenn es sich bei dem Vertrag um ein Fixgeschäft handelt oder der Kunde in Folge
des von Schadenservice Michael Bischof zu vertretenden Liefer- bzw. Ausführungsverzugs berechtigt ist,
sich auf den Fortfall seines Interesses an der Vertragserfüllung zu berufen.

4. Schadenservice Michael Bischof haftet dem Kunden bei Liefer- und Leistungsverzug nach den gesetzlichen
Bestimmungen wenn der Liefer-und Leistungsverzug auf einer von Schadenservice Michael Bischof
zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruht. Schadenservice Michael
Bischof ist ein Verschulden seiner Vertreter oder Erfüllungsgehilfen zuzurechnen. Beruht der Liefer- /Leistungsverzug
nicht auf einer von Schadenservice Michael Bischof zu vertretenden vorsätzlichen oder grob
fahrlässigen Vertragsverletzung, ist die Haftung von Schadenservice Michael Bischof auf den vorhersehbaren,
typischerweise eintretenden Schaden begrenzt und auf die Höhe der Ersatzleistung der Versicherung
von Schadenservice Michael Bischof beschränkt.
5. Beruht der von Schadenservice Michael Bischof zu vertretende Liefer- /Leistungsverzug auf der schuldhaften
Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, haftet Schadenservice Michael Bischof nach den
gesetzlichen Bestimmungen wobei seine Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden
Schaden begrenzt ist.

6 . Ist die Nichteinhaltung der Leistungszeit auf höhere Gewalt, auf Arbeitskämpfe oder sonstige Ereignisse
die außerhalb des Einflussbereiches von Schadenservice Michael Bischof liegen, zurückzuführen, verlängert
sich die Leistungszeit angemessen. Schadenservice Michael Bischof wird dem Kunden den Beginn und
das Ende derartiger Umstände unverzüglich mitteilen. Kommt Schadenservice Michael Bischof in Verzug
und erwächst dem Kunden hieraus ein Schaden, so ist er berechtigt, eine pauschale Verzugsentschädigung
zu verlangen. Die beträt für jede volle Woche der Verspätung 0,5%, im Ganzen aber höchstens 5% vom
Wert desjenigen Teils der Gesamtleistung, der Infolge der Verspätung nicht rechtzeitig oder nicht vertragsgemäß
genutzt werde kann. Gewährt der Kunde Schadenservice Michael Bischof bei Verzug – bei Geltung
der gesetzlichen Ausnahmefälle – eine angemessene Frist zur Leistung und wird die Frist nicht eingehalten,
ist der Kunde im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften zum Rücktritt berechtigt.

7.Die weiteren gesetzlichen Ansprüche und Rechte des Kunden wegen eines Liefer- und Leistungsverzuges
von
Schadenservice Michael Bischof bleiben unberührt.

8. Schadenservice Michael Bischof ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, soweit dies
für den Kunden zumutbar ist, auch durch dafür geeignete Dritte Subunternehmer.
Zahlungsbedingungen

1. Die Preise von Schadenservice Michael Bischof gelten für Lieferungen „ab Werk“, für Dienstleistungen
am vereinbarten Ausführungsort, sofern keine abweichende Vereinbarung mit dem Kunden getroffen wurde
und verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer. Dies gilt auch für Pauschalpreise.

2. Schadenservice Michael Bischof behält sich vor, die Preise für Leistungen und Waren, soweit sie nicht
innerhalb von vier Monaten nach Vertragsabschluss erbracht oder geliefert werden sollen, den dann geltenden
Lohn- und Materialkosten anzupassen, ausgenommen, es ist ausdrücklich ein Festpreis für die Dauer
des Vertrages vereinbart. Schecks und Wechsel werden nur erfüllungshalber entgegengenommen.

3. Ist mit dem Kunden nichts anderes schriftlich vereinbart worden, ist der Kaufpreis netto (ohne Abzug)
sofort mit Eingang der Rechnung bei dem Kunden zur Zahlung fällig und Zahlbar.

4. Der Kunde kommt auch ohne Mahnung von Schadenservice Michael Bischof in Verzug, wenn er den
Rechnungspreis nicht innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung oder einer gleichwertigen
Zahlungsaufstellung zahlt. Gerät der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, ist Schadenservice Michael
Bischof berechtigt, gesetzliche Verzugszinsen zu verlangen. Der Nachweis eines höheren Schadens
durch Schadenservice Michael Bischof bleibt vorbehalten.

5. Der Kunde ist zur Aufrechnung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden,
nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, von Schadenservice Michael Bischof
anerkannt wurden oder unstreitig sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur befugt,
wenn sein Gegenanspruch auf dem selben Vertrag beruht.

6. Übersteigt die vereinbarte Liefer- bzw. Ausführungszeit den Zeitraum von zwei Monaten ab Vertragsabschluss
oder verzögert sich die Lieferung und/oder Dienstleistung über zwei Monate ab Vertragsabschluss
aus Gründen, die allein der Kunde zu vertreten hat oder die allein in seinen Risikobereich fallen, ist Schadenservice
Michael Bischof berechtigt, den am Tag der Lieferung/Ausführung gültigen Preis zu berechnen.
Beträgt die Preiserhöhung mehr als 5% des umseitig bezifferten Preises, ist der Kunde berechtigt,
vom Vertrag zurückzutreten. Dieses Rücktrittsrecht entfällt, wenn der Kunde es nicht innerhalb einer Frist
von zwei Wochen, beginnend mit dem Datum der Mitteilung des neuen Preises, ausübt. Verzögert sich
der Versand oder die Abnahme der Lieferung oder Leistung, oder die Meldung der Annahmebereitschaft
aus maßgebenden Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, werden ihm, beginnenden einen Monat nach
Meldung der Versand-oder der Abnahmebereitschaft, die durch die Verzögerung entstandenen Kosten berechnet.
Schadenservice Michael Bischof kann unbeschadet weiterer Ansprüche nach fruchtlosem Ablauf
einer angemessenen Nachfrist anderweitig über die Lieferung oder Leistung vergüten und mit angemessen
verlängerter Frist liefern oder Leisten.
Gewährleistung / Haftung

1. Der Kunde hat die erbrachten Leistungen auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel, Beschaffenheit und
deren Eigenschaften zu untersuchen. Mängel sind von dem Kunden innerhalb von acht Tagen ab Abnahme
der Vertragsleistungen schriftlich gegenüber Schadenservice Michael Bischof zu rügen unter konkreter Bezeichnung
der etwaigen Mängel.

2. Schadenservice Michael Bischof ist nicht zur Gewährleistung verpflichtet, wenn der Kunde einen offensichtlichen
Mangel nicht rechtzeitig schriftlich gerügt hat. Soweit ein von Schadenservice Michael Bischof
zu vertretender Mangel der Leistung vorliegt und von dem Kunden rechtzeitig schriftlich gerügt wurde, ist
Schadenservice Michael Bischof - unter Ausschluss der Rechte des Kunden von dem Vertrag zurückzutreten
oder den Kaufpreis herabzusetzen - zur Nacherfüllung verpflichtet, es sei denn, dass Schadenservice
Michael Bischof aufgrund der gesetzlichen Regelung zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt ist.
Der Kunde hat Schadenservice Michael Bischof für jeden einzelnen Mangel eine angemessene Frist zur
Nacherfüllung zu gewähren. Anderenfalls ist Schadenservice Michael Bischof von der Haftung für die daraus
entstehenden Folgen befreit.

3. Alle diejenigen Lieferteile oder Leistungen sind unentgeltlich nach Wahl von Schadenservice Michael
Bischof nachzubessern oder neu zu liefern oder zu erbringen (Nacherfüllung), die sich infolge eines vor
dem Gefahrübergang liegenden Umstandes als mangelhaft herausstellen. Ersetzte Teile werden Eigentum
von Schadenservice Michael Bischof. Schadenservice Michael Bischof ist berechtigt, die von dem Kunden
gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden ist.
Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung des Vertragspreises oder der Rücktritt vom Vertrag durch
den Kunden ausgeschlossen. Eine Nachbesserung gilt mit dem zweiten vergeblichen Versuch als fehlgeschlagen.
Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder hat Schadenservice Michael Bischof die Nacherfüllung
insgesamt verweigert, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung des Preises (Minderung) verlangen
oder den Rücktritt vom Vertrag erklären. Liegt nur ein unerheblicher Mangel vor, steht dem Kunden lediglich
ein Recht zur Minderung des Vertragspreises zu. Für Mängel, die auf Maßnahmen oder Konstruktionen
zurückzuführen sind, die der Kunde ausdrücklich verlangt hat oder die an Materialien oder Erzeugnissen
auftreten, die der Kunde beigestellt hat, leistet Schadenservice Michael Bischof keine Gewähr.

4. Schadenersatzansprüche zu den nachfolgenden Bedingungen wegen des Mangels kann der Kunde erst
geltend mache, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist oder Schadenservice Michael Bischof die Nacherfüllung
verweigert. Das Recht des Kunden zu Geltendmachung von weitergehenden Schadensersatzansprüchen
zu den nachfolgenden Bedingungen bleibt davon unberührt.

5. Schadenservice Michael Bischof haftet unbeschadet der Regelungen dieses Vertrages und der nachfolgenden
Haftungsbeschränkungen uneingeschränkt für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf
einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von ihm, seinen gesetzlichen Vertretern oder seinen
Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst
werden, sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen
sowie Arglist von Schadenservice Michael Bischof , seiner gesetzlichen Vertreter oder seiner Erfüllungsgehilfen
beruhen. Soweit Schadenservice Michael Bischof bezüglich der Leistung, von Waren oder Teile derselben
eine Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie abgegeben hat, haftet Schadenservice Michael
Bischof auch im Rahmen dieser Garantie. Für Schäden, die auf dem Fehlen der garantierten Beschaffenheit
oder Haltbarkeit beruhen, aber nicht unmittelbar an der Ware eintreten, haftet Schadenservice Michael Bischof
allerdings nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von der Beschaffenheitsund
Haltbarkeitsgarantie erfasst ist.

6. Schadenservice Michael Bischof haftet auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht
werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die
Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten), Schadenservice Michael
Bischof haftet jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden, vorhersehbar
und auf die Höhe der Ersatzleistung der Versicherung von Schadenservice Michael Bischof beschränkt sind.
Bei einfachen fahrlässigen Verletzungen nicht vertragswesentlicher Nebenpflichten haftet Schadenservice
Michael Bischofim im Übrigen nicht. Alle vereinbarten Haftungsbeschränkungen gelten auch, soweit die
Haftung für die gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen von Schadenservice
Michael Bischof betroffen ist.

7. Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs
ausgeschlossen. Keine Gewähr wird insbesondere in folgenden Fällen übernommen: Ungeeignete oder unsachgemäße
Verwendung, fehlerhafte Montage bzw. Inbetriebsetzung durch den Kunden oder durch Dritte,
natürliche Abnutzung, fehlerhafte oder nachlässige Behandlung, nicht ordnungsgemäße Wartung, ungeeignete
Betriebsmittel, mangelhafte Bauarbeiten, ungeeigneter Baugrund, chemische, elektro-chemische oder
elektrische Einflüsse – sofern sie nicht von Schadenservice Michael Bischof verschuldet sind. Bessert der
Kunde oder ein Dritter unsachgemäß nach, haftet Schadenservice Michael Bischof nicht für daraus entstehende
Folgen. Gleiches gilt für ohne vorherige Zustimmung von Schadenservice Michael Bischof vorgenommene
Änderungen der Lieferung oder Leistung. Soweit die Haftung von Schadenservice Michael Bischof
wirksam ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner Angestellten,
Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

8. Im Besonderen gilt für Aufträge im Bereich:
- Leckageortung; dass bei Feststellung der Schadensstelle für den Fall eines Reparaturauftrags diese Schadensstelle
sofort von Schadenservice Michael Bischof geöffnet wird, um die Leckage sichtbar zu machen
und zur Feststellung des Wasserverlustes. Der Kunde stimmt mit Auftragserteilung dieser Vorgehensweise
zu. Der Kunde wird Schadenservice Michael Bischof alle zur ordnungsgemäßen Durchführung einer Leckageortung
notwendigen Angaben und Informationen wie zum Beispiel zu Rohrverlegung, Bodenaufbauten,
Rohrüberdeckungen und Konstruktionen etc. vor Beginn der Arbeiten machen. Schadenservice Michael
Bischof führt Leckageortung nach bestem Wissen und dem letztverfügbaren Stand der Technik von Schadenservice
Michael Bischof durch, jedoch ohne Garantie für die Ortung einer Leckage. Schadenservice
Michael Bischof schuldet die Untersuchung als Dienstleistung, nicht das Ergebnis. Bei thermografischen
Untersuchungsverfahren wird der Kunde darauf hingewiesen, dass bei diesem Verfahren technisch bedingt
Leckagen angezeigt werden können, die tatsächlich keine sind. Die Haftung für dadurch verursachte Rohröffnungen
wird von Schadenservice Michael Bischof nicht übernommen. Die durch solche Rohröffnungen
entstandenen Kosten trägt der Kunde, der auf die möglichen Folgen der thermografischen Untersuchung
ausdrücklich hingewiesen worden ist. - Sanierungs- und Reinigungsarbeiten; der Kunde verpflichtet sich zur
Information und zu Angaben zur Beschaffenheit von Reinigungs- und Sanierungsstücken und Objekten, beispielsweise
zur Materialfestigkeit, zur Beschaffenheit von Nähten, Färbungen oder Drucken, Appreturen sowie
von früheren Mängeln oder nicht sachgemäßen Behandlungen, soweit Schadenservice Michael Bischof
diese nicht durch eine einfache Waren-und Stückschau erkennen kann. Bei besonders hochwertigen Reinigungs-
und Sanierungsstücken und Objekten hat der Kunde seine Informationspflichten bei Auftragserteilung
schriftlich zu erfüllen. Schadenservice Michael Bischof übernimmt bei Verletzung der Informations- und
Mitwirkungspflichten durch den Kunden keine Haftung für Schäden an Reinigungs- und Sanierungsstücken,
sofern Schadenservice Michael Bischof kein schuldhaftes Verhalten nachgewiesen werden kann.
Eigentumsvorbehalt

1. Schadenservice Michael Bischof behält sich das Eigentum an Waren (Vorbehaltsware), soweit diese im
Rahmen eines Vertrages zum Gegenstand werden, bis zum Eingang alles Zahlungen aus dem Vertrag vor.

2. Der Kunde hat Schadenservice Michael Bischof von allen Zugriffen Dritter, insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen
sowie sonstigen Beeinträchtigungen seines Eigentums, unverzüglich schriftlich
zu unterrichten. Der Kunde hat Schadenservice Michael Bischof alle Schäden und Kosten zu ersetzen, die
durch einen Verstoß gegen diese Verpflichtung und durch erforderliche Interventionsmaßnahmen gegen
Zugriffe Dritter entstehen.

3. Kommt der Kunde seiner Zahlungsverpflichtung trotz einer Mahnung von Schadenservice Michael Bischof
nicht nach, so kann Schadenservice Michael Bischof die Herausgabe der noch in seinem Eigentum stehenden
Vorbehaltsware ohne vorherige Fristsetzung verlangen. Die dabei anfallenden Transportkosten trägt der
Kunde. In der Pfändung der Vorbehaltssache durch Schadenservice Michael Bischof liegt stets ein Rücktritt
vom Vertrag. Schadenservice Michael Bischof ist nach Rückbehalt der Vorbehaltsware zu deren Verwertung
befugt. Der Verwertungserlös ist auf Verbindlichkeiten von Schadenservice Michael Bischof – abzüglich
angemessener Verwertungskosten – anzurechnen.
Schlussbestimmung

1. Mitwirkungspflichten des Kunden: Der Kunde stellt sicher, dass die Mitarbeiter von Schadenservice Michael
Bischof zu den vereinbarten Arbeitszeiten freien Zugang zum Arbeitsplatz haben. Sind zur Vorbereitung
der Durchführung von Arbeiten Räumungsarbeiten durch Schadenservice Michael Bischof erforderlich,
werden diese gesondert in Rechnung gestellt. Der Kunde sorgt dafür, das der Arbeitsplatz kostenlos ausreichend
mit Luft, Belüftung, Wasser, Strom, Steckdosen, Heizung, sowie einem abgeschlossenen Lagerplatz
für Arbeitsmaterial und Ersatzteile ausgestattet ist.

2. Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich ausschließlich nach dem in der Bundesrepublik
Deutschland geltenden Recht. Gerichtsstand und Erfüllungsort ist der Sitz von Schadenservice Michael
Bischof, soweit diese Vereinbarung zulässig vereinbar ist.

3. Der Kunde ist nicht berechtigt, Ansprüche aus dem Vertrag ohne Einwilligung von Schadenservice Michael
Bischof abzutreten.

4. Erklärungen, die der Begründung, Wahrung oder Ausübung von Rechten dienen, bedürfen zur Wirksamkeit
der Schriftform.

5. Sollte eine Regelung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein
oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht.
Stand: Januar 2013

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